Bürgerbegehren “Innenstadt-Poller”

Bisherige Schutzmaßnahmen für Veranstaltungen in der Fußgängerzone gegen die Einfahrt von Schwerlastfahrzeugen (Stand 20.01.2020) Darstellung: Stadt Minden


Die Intiatoren Stefan Schröder und Uwe Ohlemeyer möchten mit einem Bürgerbegehren, zusammen mit den Mindener Bürgerinnen und Bürgern, die Installation von versenkbaren Pollern in der Innenstadt verhindern. Hierzu haben Sie im Dezember ein Bürgerbegehren bei der Stadt Minden angemeldet.

Am 23.01.2020 erhielten die beiden Initiatoren die Kostenschätzung ausgehändigt. Nach einer juristischen Überarbeitung und der Klärung der Möglichkeit die Unterschriftenbögen auch personalisiert per Mail versenden zu dürfen, konnte das Bürgerbegehren am 12.02.2019 starten.



Ein Bürgerbegehren besteht aus Frage, Begründung und einer von der Stadtverwaltung erstellten Kostenschätzung:

Frage

Begründung

Kostenschätzung

Link zur Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2020 (Externer Link zum Ratsinformationssystem der Stadt Minden)

Beschluss 223/2019 Feste und versenkbare Poller für die Mindener Fußgängerzone (Externer Link zum Ratsinformationsystem der Stadt Minden)

Vertretungsberechtigte:

Stefan Schröder, Habsburgerring 7, 32427 Minden, Tel (0571) 8 52 91, schroeder-direkt@t-online.de

Uwe Ohlemeyer, Am Bahndamm 23, 32427 Minden, Tel. (0571) 63223, uwe.ohlemeyer@posteo.de

Hier die Unterlagen für das Bürgerbegehren anfordern

Bitte nehmen Sie die Datenschutzerklärung vor dem Ausfüllen des Formulars zur Kenntnis. Vielen Dank.

  • Ich habe die, Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen. Ich stimme zu, dass meine Angaben und Daten zur Beantwortung meiner Anfrage elektronisch erhoben und gespeichert werden. Ich kann meine Daten jederzeit löschen lassen. Hierfür sende ich eine E-Mail an info@minden-braucht-sie.de. Ich nehme zur Kenntnis, dass die die Daten aus den Pflichtfeldern benötigt werden, um Ihnen einen personalisierten Unterschriftenbogen zusenden zu können. Ihre Daten werden zu diesem Zeitpunkt an keinen Dritten weitergegeben. Erst nach der Rückgabe des unterschriebenen Unterschriftenbogens wird dieser an die Stadtverwaltung Minden übergeben. Diese wird, mit Hilfe der erhobenen Daten, die Zulässigkeit der Unterschrift prüfen. Sollten Sie Fragen zum Schutz ihrer Daten haben, können Sie sich bei "Minden braucht Sie" an Stefan Schröder, Telefonnummer (05 71) 8 52 91. Bei der Stadtverwaltung kann ihnen der Datenschutzbeauftragte Auskünfte zur Verarbeitung der Daten erteilen. Die Telefonzentrale der Stadtverwaltung Minden erreichen Sie unter der Telefonnummer (05 71) 8 90 Wir löschen ihre Daten spätestens nach Abschluss des Bürgerbegehrens..
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